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Sportwetten in Leipzig

Europäischer Gerichtshof: Internetsperren gegen Angebote wie Kino.to sind ...

, Erklärte das Gericht.

UPC Austria hatte erklärt, in keinerlei Geschäftsbeziehung zu Kino.to gestanden zu haben. Der Gerichtshof wies darauf hin, dass ein hohes Schutzniveau der Rechtsinhaber zu gewährleisten sei, auch wenn kein besonderes Verhältnis zwischen dem Urheberrechtsverletzenden und dem Vermittler bestünde. Verstöße gegen das Urheberrecht oder verwandte Schutzrechte müssten nicht nur abgestellt, sondern ihnen müsse auch vorgebeugt werden.

Im Juni 2011 wurden Kino.to und sein Netzwerk aus Sharehostern offline genommen und die Betreiber verhaftet. Der Gründer und Chef des illegalen Filmportals Kino.to, Dirk B., wurde am 14. Juni 2012 vom Landgericht Leipzig zu vier Jahren und sechs Monaten Haft verurteilt. Das Gericht blieb damit im untersten Strafrahmen. Dirk B. musste zudem an den Staat bis zu 3,7 Millionen Euro abführen, die er über meist betrügerische Werbung wie Abofallen, Adware zum Unterschieben von Trojanern, Sportwetten und Onlineglücksspiele über seine spanische Firma eingenommen hatte.

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Glücksspielstaatsvertrag: Sind Sportwetten im Internet zulässig?
Die Veranstaltung oder Vermittlung von Sportwetten im Freistaat Bayern bleibt damit unzulässig. Insbesondere ist nach Ansicht der Leipziger Richter das Verbot des Internet-Glückspiels auch mit dem Kohärenz-Gebot auf europarechtlicher Ebene vereinbar,